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J:\ORTSRECHK.PDF
.05.1982 - GV NRW 1982 S. 248 -, Artikel 6 des Gesetzes zur Beschränkung landesrechtlicher Bußgeldvorschriften vom 06.11.1984 - GV NRW 1984 S. 663/SGV NRW 224) hat der Rat der Gemeinde Blankenheim in seiner Sitzung am 17.07.1986 nachstehende Satzung beschlossen: § 1 Zuständig für die Aufgaben nach dem Gesetz zum Schutz und zur Pflege
Indiziert am: 15.07.2018 um 22:44:10 Uhr
Dokumententyp: PDF
https://www.blankenheim.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Rathaus/Satzungen/Kultur-_u...

28_11_16_Satzung_Endfassung.pdf
28_11_16_Satzung_Endfassung.pdf Präambel Aufgrund von § 4 des Bestattungsgesetzes NRW und § 7 i.V.m. § 41 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe f der Gemeindeordnung NRW in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Juni 2015 (GV.NRW. S. 496) - hat der Rat der Gemeinde Blankenheim in seiner Sitzung am
Indiziert am: 15.07.2018 um 22:45:04 Uhr
Dokumententyp: PDF
https://www.blankenheim.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Rathaus/Satzungen/Oeffentli...

(Ohne Titel)
über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Blankenheim vom 13.12.2012 hat der Rat der Gemeinde Blankenheim in seiner Sitzung am 13.12.2012 folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Gemeinde Blankenheim erhebt für die Leistungen im Sinne des § 2 der Abfallentsorgungssatzung und die in diesem Zusammenhang erforderlichen Vorhalteleistungen Benutzungsgebühren
Indiziert am: 15.07.2018 um 22:43:29 Uhr
Dokumententyp: PDF
https://www.blankenheim.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Rathaus/Satzungen/Oeffentli...

(Ohne Titel)
) hat der Rat der Gemeinde Blankenheim in seiner Sitzung am 13.12.2012 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben und Ziele (1) Die Gemeinde Blankenheim betreibt die Abfallentsorgung in ihrem Gebiet nach Maßgabe der Gesetze und dieser Satzung als öffentliche Einrichtung. Diese öffentliche Einrichtung wird
Indiziert am: 15.07.2018 um 22:44:09 Uhr
Dokumententyp: PDF
https://www.blankenheim.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Rathaus/Satzungen/Oeffentli...

Microsoft Word - Satzung_Elternbeiträge.doc
für Schule, Jugend und Kinder des Landes NRW vom 12.02.2003 in der zur Zeit gültigen Fassung hat der Rat der Gemeinde Blankenheim in seiner Sitzung am 24.06.2010 folgende Satzung beschlossen: § 1 Offene Ganztagsschule im Primarbereich Die Offene Ganztagsschule im Primarbereich (OGS) bietet zusätzlich zum planmäßigen Unterricht an den Unterrichtstagen, an unterrichtsfreien
Indiziert am: 15.07.2018 um 22:44:11 Uhr
Dokumententyp: PDF
https://www.blankenheim.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Rathaus/Satzungen/Schulen/s...

Satzung Brandverhütungsschau, Ratsbeschluss 06.10.2016
Satzung Brandverhütungsschau, Ratsbeschluss 06.10.2016 S a t z u n g über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Gemeinde Blankenheim Der Rat der Gemeinde Blankenheim hat aufgrund des § 52 Abs. 5 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und § 26 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den
Indiziert am: 15.07.2018 um 22:44:36 Uhr
Dokumententyp: PDF
https://www.blankenheim.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Rathaus/Satzungen/Sicherhei...

Feuerwehrsatzung, 06.10.2016 + 1. Änderung
Feuerwehrsatzung, 06.10.2016 + 1. Änderung Sa t z u n g über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Blankenheim bei Einsätzen der Feuerwehr Der Rat der Gemeinde Blankenheim hat aufgrund der §§ 52 Abs. 2, 4, 5 Satz 2 und 6 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17. Dezember 2015 (GV. NRW. S. 886), der §§ 7 und 41
Indiziert am: 15.07.2018 um 22:45:00 Uhr
Dokumententyp: PDF
https://www.blankenheim.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Rathaus/Satzungen/Sicherhei...

J:\ORTSRECHK.PDF
) wird von der Gemeinde Blankenheim als örtliche Ordnungsbehörde gemäß dem Beschluss des Rates der Gemeinde Blankenheim folgend ordnungsbehördliche Verordnung erlassen: § 1 Vorübergehende allgemeine Aufhebung der Sperrzeit Für die nachstehend aufgeführten Tage wird die Sperrzeit für alle Schank- und Speisewirtschaften aufgehoben für die Nacht:
Indiziert am: 15.07.2018 um 22:44:10 Uhr
Dokumententyp: PDF
https://www.blankenheim.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Rathaus/Satzungen/Sicherhei...

Ordnungsbehördliche Verordnung
, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen - Landes-Immissionsschutzgesetz (LImschG) - in der Fassung vom 18.3.1975 (GV NW S. 232 / SGV NW 7129), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.12.1993 (GV NW S. 987) wird von der Gemeinde Blankenheim als örtliche Ordnungsbehörde gemäß Beschluss des Rates der Gemeinde Blankenheim vom
Indiziert am: 15.07.2018 um 22:43:37 Uhr
Dokumententyp: PDF
https://www.blankenheim.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Rathaus/Satzungen/Sicherhei...

SatzungVerdienstausfall, Ratsbeschluss 06.10.2016
SatzungVerdienstausfall, Ratsbeschluss 06.10.2016 Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Gemeinde Blankenheim sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber Der Rat der Gemeinde Blankenheim hat aufgrund der §§ 3 Abs. 1, 21
Indiziert am: 15.07.2018 um 22:44:25 Uhr
Dokumententyp: PDF
https://www.blankenheim.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Rathaus/Satzungen/Sicherhei...

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